Unser Team für Fürth

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Fürth haben die Wahl: Entdwerder weiter mit der Vetternwirtschaft und Klüngel im Rathaus, oder: DIE REPUBLIKANER!

Angeführt wird die Stadtrats-Wahlliste von Dipl. Betriebswirt Claus-Uwe Richter, dem Malermeister Philip Zwittmeier und dem Unternehmer Hakim Jan Farhad.

Unser Wahlprogramm können Sie hier herunterladen.

Claus-Uwe Richter ist ebenso unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters. Weitere Informationen finden Sie hier.

Bitte wählen Sie am 16. März die REPUBLIKANER!

Rep-Pressestelle Mittelfranken

55 Kandidaten für Franken - Republikaner starten in den Kommunalwahlkampf!

Angeführt wird die Liste von Alexander van Drage. Der 33-jährige Diplom-Betriebswirt aus Lauf an der Pegnitz vertritt bereits seit 2002 die Republikaner im Kreistag Nürnberger Land. Auf Platz 2 der Liste steht der 64-jährige Happurger Heinz Malachowski, gefolgt von dem 61-jährigen kaufmännischen Angestellten Andreas Schulze aus Neunkirchen am Sand. Auf Platz vier der Liste steht der 62-jährige Gastronom Heinz Pflaumer aus Pommelsbrunn zur Wahl. Die 59 Jahre alte Choreographin Peggy Schmutzler aus Schwaig kandidiert auf Listenplatz 5.

Die komplette Kandidatenliste umfasst mit 55 kompetenten Kandidatinnen und Kandidaten. Bestehend aus jung und älteren Kandidaten, weiblichen und männlichen, steht für die kommende Kommunalwahl die stärkste REPUBLIKANER-Kreistagsliste als Wahlalternative zur Verfügung, die es im Landkreis Nürnberger Land je gab. 

Wenn Sie uns unterstützen möchten, z.B. durch Hilfe im Wahlkampf, Spenden oder einer Mitgliedschaft, können Sie hier mit uns Kontakt aufnehmen.

REP-Pressestelle Mittelfranken

 

Mit uns nicht - Republikaner lehnen Haushaltsentwurf ab

Die Gruppe der Republikaner im Kreistag Nürnberger Land lehnt den Haushaltsentwurf der Regierung ab. Hauptgrund: Eine Neuverschuldung von 5,2 Millionen Euro ist gegenüber den Steuerzahlern nicht zu verantworten.

Eine weitere Problematik stellen die Kosten für die Betreuung von Asylbewerbern dar.

Unter dem Aspekt, dass man Geld, was man nicht hat, nicht ausgeben kann, ist der Haushaltentwurf für die Republikaner-Gruppe im Kreistag Nürnberger Land nicht tragbar gewesen. Letztlich werden die Steuerzahler für die Kosten aufkommen müssen.

REP Pressestelle Mittelfranken

 

Republikaner für menschenwürdigen Umgang mit Asylbewerbern

Die Kreistagsgruppe der Republikaner lehnt die bisherige Praxis des Kreistags im Umgang mit Asylbewerbern entschieden ab, und fordert vom Landrat ein entschiedenes Einlenken.

Der Gruppensprecher der Republikaner, Alexander van Drage, äußerte sich in seiner Rede am Mittwoch den 06.11 in Lauf: "Die Republikaner lehnen die Unterbringung von Asylbewerbern in Unterachtel/Simmelsdorf ab und fordern den Landrat und alle Kolleginnen und Kollegen im Kreistag auf, gegen eine eventuelle Zwangszuweisung von Asylbewerbern zu protestieren."

Van Drage appelierte an die Vernunft der Kreistagsabgeordneten, nachdem in einer hitzigen Debatte das für und Wider eines weiteren Asylbewerberzustroms diskutiert wurden: "Wenn eine unserer Gemeinden im Landkreis unsere Hilfe braucht, müssen wir auch für diese Gemeinde da sein. Wir sind am Rande unserer Kapazitäten, wie wir es eben selbst gehört haben und die Aufnahme weiterer Asylbewerber ist ein falsches Signal. Die Integration der bereits bei uns lebenden Asylbewerber muss bei uns im Fokus stehen. Wir dürfen uns von der Asyllobby nicht erpressen lassen."

In der Debatte um Asylbewerber darf nicht der Unterschied zwischen einem Asylbewerber und einem Zuwanderer außer Acht gelassen werden. Ein Zuwanderer kommt im Idealfall mit dem Willen und Können nach Deutschland, unsere Sprache und Kultur zu erlernen und sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Anders bei Asylbewerbern: eine kulturelle oder sprachliche Assimilation ist meist von vornherein weder gewollt noch gewünscht. Ein Asylbewerber sucht in der Regel Schutz vor Verfolgung und Gewalt. Allerdings werden auch diese Gründe oft vorgeschoben, um wirtschaftlicher Not zu entkommen und Transferleistungen des deutschen Staates zu erlangen. Asyl sollte nur solange gewährt werden, wie der Grund für das beantragte Asyl besteht. Nach dem Ende von bewaffneten Konflikten in den Heimatländern, bzw. ein Ende der Verfolgung von Menschen aufgrund religiöser oder rassistischer Gründe fällt auch der Asylgrund weg. Wir müssen verhindern, dass Asyl als Vorwand missbraucht wird, weitere Einwanderung in unsere Sozialkassen zu fördern.

FW-Landrat Armin Kroder fehlten für eine Fortführung der Debatte offensichtlich die Argumente, worauf er das Mikrofon abstellte und Alexander van Drage daran hinderte, seinen Redebeitrag fortzusetzen.

Alexander van Drage lies sich davon nicht beeindrucken und gab den anderen Kreistagsabgeordneten mit seinen letzten Worten am Mikro einen Ratsschlag mit auf dem Weg, der womöglich das Asylproblem in ganz Mittelfranken lösen könnte:

"Wer mehr Asylbewerber möchte, soll diese bei sich zu Hause privat aufnehmen".

11.11.13 Die Republikaner Mittelfranken


 

Jede Stimme zählt?

Die Bundes- und Landtagswahlen sind vorbei. 62 Millionen Menschen hatten die Möglichkeit, mit ihrer Stimme über die Zusammensetzung des Bundestages zu entscheiden. Im Vorfeld der Wahl wurde von allen Seiten massiv dafür geworben, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Ein bekanntes Argument lautet: „Jede Stimme zählt“. Doch ist dem wirklich so?

43,7 Millionen Menschen (71,5% der Wahlberechtigten) gaben ihre Stimme abgegeben, doch rund 7 Millionen Wähler haben ihre Stimme Parteien gegeben, die es nicht in den Bundestag geschafft haben. Die 7 Millionen Menschen haben von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, jedoch bleibt ihnen damit eine Mitwirkung in der Politik verwehrt.

Die Alternative für Deutschland und die FDP haben jeweils über 2 Millionen Stimmen erhalten. Die Piratenpartei bekam knapp 1 Millionen Stimmen. Weitere 2 Millionen Stimmen verteilen sich auf andere Parteien, darunter auch die Freien Wähler und die Republikaner. Doch diese Stimmen sind weitgehend wertlos: denn die jeweilige Partei hat es nicht geschafft, mehr als 5% der gültigen Zweitstimmen zu erhalten.

Vorbei sind die Zeiten, in denen sich 2% der Wählerstimmen auf 20 verschiedene Parteien verteilen, die dann lediglich als „Sonstige“ geführt werden. Inzwischen sind es fast 15% der Stimmen, die bei der Sitzverteilung im Parlament nicht berücksichtigt werden.

Auch die 7 Millionen Wähler, die bei der Bundestagswahl ihre Stimme einer solchen Partei gaben, waren im Vorfeld der massiven Werbung „für die Wahl“ ausgesetzt. Nun müssen sich diese Menschen fragen, ob sie nicht einem großen Betrug aufgesessen sind: Ihre Stimme zählt nicht, weil ihre bevorzugte Partei nicht die 5%-Hürde übersprungen hat.

Die Befürworter der 5%-Hürde bringen ganz unterschiedliche Argumente: Die „großen“ Volksparteien haben schon aus Prinzip kein Interesse daran, dass weitere Parteien ins Parlament kommen. Auch wenn man sich dabei möglicher Koaliationsoptionen beraubt, aber die Etablierten wollen doch lieber unter sich sein. Sollte es dann nicht eigentlich vor der Wahl heißen: Stimmen Sie für eine große Partei, ansonsten bleiben Sie einfach daheim! Nein, das wäre ja zu einfach. Es gibt ja immerhin noch die Grünen, Linken und die FDP, deren Werte in der Regel deutlich über 5% liegen, aber auch nicht immer. Die FDP musste mit 4,8% die Erfahrung machen, wie es ist, eine „sonstige Partei“ zu sein.

Aber dann gibt es noch den Verweis auf die instabilen Verhältnisse in der Weimarer Republik. Da es keine 5%-Hürde gab, konnten Parteien auch mit wenigen Prozenten Abgeordnete ins Parlament schicken. Sicherlich mag dieser Umstand das Chaos in der Weimarer Republik begünstigt haben, aber die Ursache für die fatalen Entwicklungen war das Fehlen einer Prozenthürde mit Sicherheit nicht.

Wir leben im Jahr 2013 in einer Gesellschaft, die sich massiv von den Verhältnissen in der Weimarer Republik unterscheidet. Eine vielfältige Medienlandschaft und zahlreiche Möglichkeiten der Kommunikation im Verbund mit Presse- und Redefreiheit sollten jedem mündigen Bürger die Möglichkeit geben, seine Anliegen zu formulieren und in den gesellschaftspolitischen Kontext zu integrieren. Theoretisch. Leider aber hält unsere Regierung an einem veralteten Wahlsystem fest, welches es neuen Ideen und Programmen nahezu unmöglich macht, aktiv in demokratischen Prozessen mitzuwirken.

Das Bundesverfassungsgericht hat bei der Europawahl inzwischen die 5%-Hürde für verfassungswidrig erklärt, da der Grundsatz der Chancengleichheit nicht mehr gegeben ist und eine Ungleichgewichtung der Stimmen hergestellt wird. Immerhin: Je nach dem wie viele Stimmen auf die „Sonstigen“ entfallen, ändert sich die Hürde für eine absolute Mehrheit im Parlament. Bei der letzten Bundestagswahl hätten aufgrund dieser Tatsache 42,0% der Stimmen gereicht um 50% der Abgeordneten zu stellen. Ist das fair? Und ist das im Sinne derer, die Ihre Stimme bei der letzten Wahl der AfD, FDP oder Piraten gaben? Sicher nicht: Denn diese Wähler haben mit ihrer Stimme ausgedrückt, dass sie die Politik ihrer favorisierten Partei unterstützen. Diese Wähler aber haben indirekt dazu beigetragen, dass die CDU so stark wurde.

Doch den Regierenden kann das egal sein. Verständlicherweise verlieren viele Wähler kleinerer Parteien mit der Zeit das Interesse an den Wahlen und gehen einfach nicht mehr wählen... mit der Begründung: „Es bringt doch eh nichts.“

Dieser Zustand ist höchst gefährlich und schadet einer Demokratie enorm. Wenn die Menschen das Interesse an Wahlen verlieren, dann verlieren sie mittelfristig auch das Interesse an Demokratie und Mitbestimmung. Doch das kann nicht im Sinne der Demokraten in diesem Land sein. Vielmehr sollten gerade die „großen“ Parteien auch auf die Vorschläge und Programme der „Kleinen“ eingehen. Ohne eine 5%-Hürde müssten sich die großen Parteien gezwungenermaßen auch auf die AfD zugehen und sich somit mit dem Willen von 2 Millionen Wähler auseinandersetzen. Allerdings ist es für die großen Parteien wesentlich bequemer, die Konkurrenz einfach draußen zu lassen.

Von den Etablierten Parteien dürfen wir kein Einlenken in Sachen Prozenthürden erwarten. Denn die Etablierten kleben an ihrer Macht und wollen diese unbedingt sichern. Dass dazu das Wahlsystem missbraucht wird, stellt dem Demokratieverständnis der Herrschenden ein sehr schlechtes Zeugnis aus. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die 5%-Hürde bei Europawahlen für verfassungswidrig erklärten, beschloss die Regierung einfach eine 3%-Hürde. Diese Arroganz bekommen die Bürger eben dann mit, wenn ihnen bewusst wird, dass ihre Stimmen scheinbar gar nichts bringen.

Bei einem Parlament mit 600 Abgeordneten würden rund 0,2% der Stimmen reichen, um einen Abgeordneten zu stellen. Dieser würde c.a. 100.000 Wähler vertreten. Mit Sicherheit liegt hier das Potential für eine „Zersplitterung“ des Parlamentes. Auch diese Angst vor einem handlungsunfähigen Parlament voller Kleinparteien muss ernst genommen werden. Eine 1%-Hürde wäre hier ein fairer Kompromiss. Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass dieses Wahlsystem massiven Verbesserungsbedarf hat. Doch das ist Sache der Verfassungsjuristen.

Alexander van Drage, 26.09.2013

 

Aktuelles

 
06.09.2013 „Deutschland und Europa brauchen den Euro nicht“
Wahlkampf-Endspurt der Republikaner in Mittelfranken mit dem Bundesvorsitzenden Dr. Rolf Schlierer
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02.09.13 Wahlveranstaltung mit dem Landesvorsitzenden und stellvertretenden Bundesvorsitzenden Johann Gärtner
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21.08.13 Republikaner wehren sich gegen Wahlkampfbehinderung
Für die Republikaner ist es nichts Neues: Auch in diesem Wahlkampf ziehen Chaoten umher und gehen ihrer blinden Zerstörungswut nach. In Nürnberg wurden mehr als 300 Wahlplakate zerstört, gestohlen oder beschädigt.
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Deinetwegen! Für unsere Heimat.

Fairer Wettbewerb und gerechte Rahmenbedingungen für Unternehmer und Arbeitnehmer

Die Praxis der Bevormundung und Schröpfung der mittelständischen Unternehmer durch Steuern, Bürokratie und Kontrolle muss enden, und Rahmenbedingungen, die ein erfolgreiches Wirtschaften ermöglichen, geschaffen werden. Nur so können Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden.

 

Für ein einfaches, gerechtes und transparentes Steuer und Finanzsystem!

Der Staat darf sich nicht länger an seinen Bürgern bereichern um Projekte zu finanzieren, die fern jeglicher politischer Notwendigkeit liegen. Arbeitende Bürger füllen mit ihren Abgaben die Kassen des Staates. Diese Gelder müssen verantwortungsbewusst und transparent eingesetzt werden.

 

Sozialhilfe nur für Bedürftige und nicht für Faulenzer auf Kosten der Gemeinschaft!

Nur diejenigen, die nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt durch Arbeit zu bestreiten dürfen Hilfe der Gemeinschaft erwarten. Senioren haben ein Recht auf eine angemessene Rente und dürfen finanziell nicht mit Arbeitslosen gleichgestellt werden. Sozial ist das, was Arbeitsplätze schafft.

 

Rechtsstaatlichkeit auf Grundlage von Freiheit, Sicherheit, Recht und Ordnung!

Der Staat muss seinen Bürgen Sicherheit bieten, ohne die individuelle Freiheit einzuschränken. Null Toleranz gegenüber Schwerverbrechern und Kinderschändern. Kriminelle Ausländer müssen konsequent ausgewiesen werden. Mehr Rückendeckung für Polizisten und Soldaten.

 

Grundlage der Familie ist die Gemeinschaft von Mann, Frau und Kindern!

Kinder dürfen nicht länger als Armutsfaktor gelten, ihnen muss die volle Unterstützung der Politik zugute kommen, ohne jedoch Bevormundung und staatliche Beeinflussung zu üben. Finanziell abgesicherte, kinderreiche Familien sichern den Fortbestand unseres Volkes und damit unserer Zukunft.

 

Konsequente Begrenzung der Zuwanderung!

Die Zuwanderung beruflich unqualifizierter und integrationsunwilliger Ausländer muss beendet werden. Offene Grenzen nach Osten, die den Zustrom krimineller Banden erheblich erleichtern, darf es nicht länger geben. Integration nur in Verbindung mit einer deutschen Leitkultur.

 

Eine eigenständige, nationale Landwirtschaft statt Bevormundung durch EU-Planwirtschaft!

Deutschland bietet reichliche Möglichkeiten, ein großes Maß an Selbstversorgung mit Getreide, Fleisch und anderen Landwirtschaftlichen Erzeugnissen zu ermöglichen. Der teure Import aus anderen Ländern ist zu unterbinden. Deutsche Bauern und Landwirte müssen gerecht entlohnt werden.

 

Leistungs- und Fachorientierte Aus- und Weiterbildung für Jung und Alt!

Kostenlose Kindertagesstätten und Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems sind Grundlagen für eine individuelle und leistungsgerechte Ausbildung. Das Erststudium muss gebührenfrei bleiben. Praxisorientierte Ausbildungen müssen Vorrang vor Interessenstudiengängen haben.

 

Wiederbelebung der deutschen Identität

Tugenden wie Pünktlichkeit, Ordnung, Fleiß, und Loyalität haben die Deutschen zu dem gemacht, was sie heute sind. Nachbarschaftshilfe, ein starkes Gemeinwohl, Achtung und Respekt untereinander sind die Grundlagen einer funktionierenden Gesellschaft und damit auch die Basis einer intakten Familie.



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